Die herkömmlichen Parteipolitiker meinen damit die Freiheit der eigenen Meinung. Im Westfalenblatt vom 15. Juni 2018 war folgende Feststellung eines Oberstaatsanwaltes zu lesen: „Die Verfolgung strafbarer Äußerungen ist keine Einschränkung der Meinungsfreiheit.“ OstA Markus Hartmann, von welchem dieser Satz stammt, ist Leiter der in Köln angesiedelten Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW.
Wie schon zuvor von Juristen Gefängnis und Freiheit gleichgesetzt wurden, eine verhängte Gefängnisstrafe wird zur Freiheitsstrafe, wie bestreiten und leugnen dasselbe sein soll, so sind Meinungsfreiheit und strafbare Meinungsäußerung durchaus vereinbar. Welche Meinungsäußerung strafbar, also volksverhetzend oder antisemitisch ist, das bestimmt, wer das richtige Parteibuch hat.
„Hier endet der Sektor der Dichter und Denker“, könnte es abgewandelt zu den Schildern einst an der Grenze BRD-DDR heißen. Die Juristen können sich nur noch selber fragen: „Wieso habe ich das mitgemacht?“ Schon die Verbindung Freiheit mit Strafe ist doch absurd.
Eine angeblich falsche Meinung läßt sich nicht durch Verbote oder eine Gefängnisstrafe richtigstellen. Sie kann höchsten sachlich widerlegt werden. Wer das nicht kann, versucht sich durch Verbote zu retten, womit er selber den besten Beweis für die Unhaltbarkeit der eigenen Meinung liefert.
Wir haben bereits Bundes- und Landesanstalten für Medien zum angeblichen Schutz der Jugend. Bei genauerer Betrachtung eine illegale und willkürlich eingesetzte Dreier- oder Zwölfergruppe, die entscheidet, welche Informationen unsere Kinder und Jugendlichen lesen dürfen, welche nicht. Sie indizieren, verbieten und schicken durch ihre Anwälte hohe Rechnungen für die Verbreitung „verbotener“ Meinungen. Das ist Manipulation in übelster Weise und macht die Jugend urteilsunfähig.
Jetzt haben wir zusätzlich seit kurzem ein „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, mit dessen Hilfe strafbare „freie“ Meinungsäußerungen verfolgt und abkassiert werden können. Die Geldstrafen werden immer höher. Niemand kann vorhersagen, was als strafbare Volksverhetzung, als antisemitisch oder rassistisch eingestuft wird. Zur Zeit finden „gebündelt“ gegen 29 Personen, Polizeieinsätze statt, weil sie „Haßäußerungen“ im Internet veröffentlicht hätten – und – sie seien alle dem rechten Bereich zuzuordnen – was immer das heißt. Äußerungen wie „Deutschland verrecke“ oder „Bomber-Harris“ do it again, gehörten nicht dazu.
Hier wird ganz eindeutig das Recht der Politik angepaßt, was nach Immanuel Kant nie geschehen darf, sondern umgekehrt muß die Politik dem Recht angepaßt werden. Das Mittel, mit dem solche Rechtsbrüche in der BRD scheinlegalisiert werden, ist der Paragraph 130,3, welcher erst 1994 in der heutigen Form ins Strafgesetzbuch aufgenommen wurde. Damit wurde „unmerklich“ für den Bürger der Artikel 5, GG, Meinungsfreiheit, annulliert.
Auf diesem Hintergrund ist der Schreckensruf des Vorsitzenden Richters des Deutschen Richterbundes (DRB) von 2002 zu sehen:
„Die Justiz ist im Würgegriff der Politik“.
Dies erschien Ende Dezember als dpa-Meldung, wurde von vielen Medien aufgegriffen, um dann bald in der Versenkung zu verschwinden.
Wer kommt der Justiz zu Hilfe? Sie sollte doch unabhängig sein?
Zunächst niemand.
Doch 7 Jahre später, da hatte sich offenbar das Bundesverfassungsgericht so weit aufgerafft, daß in dem umfangreichen sogenannten „Wunsiedelurteil“ vom 4. November 2009 völlig unerwartet begründet wird, daß der Paragraph 130,3) StGB, juristisch unhaltbar ist. In diesem Urteil ist zu lesen (etwa Absatz 70 ff), daß nicht alles, was relativierend oder entschuldigend zu einem NS-Verbrechen gesagt wird, auch strafbar ist. Es gibt da eine einschränkende Bedingung. Es ist nur dann strafbar, wenn es gesagt wird „in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“.
Dazu fragt das BverfG sich und uns, was das denn für eine Weise sei und wodurch geeignet? Ist das überhaupt vorhersehbar? Auch der öffentliche Friede entbehrt einer eindeutigen Definition. Die APO mit ihren Geiselnahmen und Morden hat sicher den öffentlichen Frieden gestört, aber eine Untersuchung der Chemikalie Zyklon B hinsichtlich ihrer Verwendbarkeit als Tatwaffe zur Vergasung von Menschen? Das hat höchstens Fachleute interessiert, der „öffentliche Friede“ wurde davon kaum berührt. Dennoch mußte der Chemiker Rudolf ins Gefängnis.
Nein, so ist der Schluß des BverfG, bei dieser im § 130,3§ gegebenen Einschränkung handele es sich um eine Vermutung, wenn nicht gar um eine böswillige Unterstellung – so können wir hinzufügen. Sie ist das einzige Indiz für die Strafbarkeit einer Aussage. Eine Vermutung ist etwas noch nicht eindeutig Erkanntes, eben keine Tatsache. „Eine Vermutung ist nicht justiziabel“.
Horst Mahler war einer der ersten, der das erkannte und auswertete. Doch juristische Kollegen wiesen auf Sondergesetze im Zusammenhang mit NS-Verbrechen hin, die auch hier zur Anwendung kämen. Horst Mahler, wie auch viele andere, sitzt bis heute im Gefängnis auf Grund dieses Paragraphen 130,3).
Die Justiz der BRD befindet sich nicht nur im Würgegriff der Politik, sie ist bereits dabei, sich lächerlich zu machen. Sie verteidigt den einmal eingeschlagenen Irrweg, verfolgt ihn stur weiter und verstrickt sich in immer wegloseres Dickicht. Ihre Verurteilungen in den Prozessen nach § 130 3) werden peinlich.
Beispiel:
Der Politologe Udo Walendy bringt in einem Buch eine Vielzahl von Quellen, die durchweg richtig seien. „Das macht das Buch so gefährlich“ und an anderer Stelle: „Er wird verurteilt für das, was er nicht geschrieben hat“. Das wird heute noch genauso mir und auch dem Wirtschaftsprüfer Arnold Höfs vorgeworfen, auch ihm wird bestätigt, daß er die Quellen richtig zitiert habe, aber das sei pseudowissenschaftlich, denn damit soll dem Leser nur vorgegaukelt werden, was Höfs gesagt hat, ist politisch korrekt, er zitiere aus offiziellen Quellen, die in den Bibliotheken eingesehen werden könnten. Außerdem seien seine Recherchen unwissenschaftlich und geschmacklos. Das kann jeder in der schriftlichen Urteilsbegründung nachlesen, auch im Internet – noch! Im Fall Udo Walendy standen die angeführten Sätze früher sogar in der Zeitung!
Was können wir tun? Werde ich oft gefragt, viel zur Zeit!
Schreiben Sie den Inhaftierten, nehmen Sie teil an den Prozessen, notieren Sie sich Aktenzeichen und Namen von Richtern und Staatsanwälten. Informieren Sie die Presse – die doch angeblich unabhängig ist – über dasjenige, was die Angeklagten selber oder ihre Verteidiger gesagt haben, die Medien teilen den Lesern oder Hörern immer nur die Meinung der Anklage mit. Wissen Sie genau, warum z.B. jetzt, im Juni 2018, Monika Schaefer im Gefängnis ist, als deutsch-kanadische Geigenlehrerin? Das sollten alle wissen!
Die Meinungsfreiheit unterscheidet einen freiheitlichen Rechtsstaat von einer Diktatur. Sie kommt nicht von allein!
Quelle HIER
„Es kommt der Tag, an dem werden all die Lügen unter ihrem eigenen Gewicht zusammenbrechen“
***
Freiheit für Ursula Haverbeck:
Geburtstagsdemo am 10. November in Bielefeld!
Dankesbrief von Ursula Haverbeck aus der Gesinnungshaft
Kurzbericht vom neunten Prozeßtag gegen
Monika und Alfred Schaefer am Landgericht München
Udo Walendy – Ein Zeitzeuge berichtet
Willkommen in der totalen Meinungsfreiheit
Ein jeder hinterfrage sich selbst: Wo stehe ich?
Die Überlebensfrage des Deutschen Volkes
Es sind die kleinen Einzelheiten …
Tag der freien Rede und des Mutes –
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Der Große Wendig
Richtigstellungen zur Zeitgeschichte
Das Gesamtwerk umfaßt ohne Index 3.616 Seiten. Das im Grabert-Verlag erschienene Werk will aufzeigen, wie die Geschichte zu Lasten Deutschlands an einigen entscheidenden Stellen umgeschrieben oder bewußt falsch interpretiert wurde. Das Werk besteht aus 1151 voneinander unabhängigen Aufsätzen bzw. Richtigstellungen und eignet sich somit zu tiefergehender Recherche und zum Argumentieren.
Herausgeber und Autoren
Der Große Wendig wird von Rolf Kosiek und Olaf Rose herausgegeben. Das Werk basiert auf der historischen Forschungsarbeit von Heinrich Wendig (deshalb auch der Name Der Große Wendig) und entstand unter der Mitwirkung von Fred Duswald, Götz Eberbach, Hans Flink, Edgar Forster, Philippe Gautier, Friedrich Georg, Wolfgang Hackert, Michael Klotz, Dankwart Kluge, Hans Meiser, Andreas Naumann, Claus Nordbruch, Friedrich Karl Pohl, Walter Post, Karl Richter, Detlev Rose, Günter Stübiger und Michael Winkler …
Quelle HIER
Das vorliegende Werk zeigt an Hunderten von belegten Einzelfällen der letzten 150 Jahre, wie es wirklich war. Es legt dar, wie und von wem die geschichtliche Wahrheit systematisch bis in die Gegenwart verfälscht und manipuliert wurde, wie die Geschichtsschreibung immer noch zu Lasten Deutschlands bewußt mißbraucht wird und was die Motive für die folgenschweren Verzerrungen sind:
+++ Band 1 +++ Band 2 +++ Band 3 +++ Band 4 +++ Band 5 +++
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Viele Krankheiten und überschnelle Alterung der Haut und des Körpers insgesamt haben ihre Ursache in ungesundem Wasser. Ein negatives Redoxpotential wird von internationalen Experten als wichtiges Qualitätsmerkmal von gesundem Trink- wasser bezeichnet. Machen Sie aus Leitungswasser basisches Aktivwasser mit negativem Redoxpotential; frisches, gesundes und wohlschmeckendes gefiltertes Wasser ohne Chlor, Schwer- metalle und Medikamentenrückstände. Machen Sie innerhalb von 2 Minuten aus normalem Leitungswasser gesundes Trinkwasser.
„Saupere aude!“ – Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen und lese dieses Buch als wissenschaftlichen Quellentext ohne zeitgeistige Kommentare!
Poweraffirmationen
Programmieren Sie Ihr Unterbewusstsein mit positiven Glaubenssätzen neu löschen Sie einschränkende Glaubenssätze und Verhaltensmuster. Machen Sie Ihr Selbstbewusstsein zum besten, was Sie je hatten und helfen Sie Ihrem Glück nach!
Hinweise in Sachen Kommentarbereich
Einige Stammkommentatoren haben sich weitestgehend freie Hand verdient, da sie sich im Laufe der Zeit als zuverlässig, gesprächsfördernd und vertrauensvoll erwiesen haben. Unbekannte Kommentatoren wandern jedoch grundsätzlich zunächst in die Moderation.
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Der Kurze
23 Kommentare
griepswoolder
Es ist geht hier nicht nur um reine »Meinungsfreiheit«. Was sind Meinungen ? Meinungen sind keine Äußerungen, die man so ohne zu überlegen nachplappert, wie z.B. gewisse Schimpfworte. Es geht um mehr, es sind laut geäußerte Gedanken, also Überlegungen, die man Anderen mitteilt. Auch die Freiheit der Weltanschauung ist betroffen, da es um Politik geht. Ich finde daher, daß es untertrieben und verharmlosend ist, wenn man nur von der Freiheit der »Meinungsäiußerung« spricht. Es geht um die Freiheit seine Gedanken und Überlegungen anderen mitzuteilen, gewissermaßen auch um den Austausch mit Anderen und die gemeinsame Suche nach der Wahrheit. Also auch um Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit. Aus diesen Erkenntnissen entsteht auch die jeweilige Weltanschauung ! DAS sollte man den Menschen begreiflich machen, das es um mehr geht, als bloß gewisse Äußerungen zu unterlassen ! Das sollte man auch im Schriftatz von der Verfassungsbeschwerde erwähnen – sofern man eine eingelegt hat, im Falle der Verurteilten. Man sollte dem BVerfG Dampf machen, auch wenn die Chancen gering sind, das es sich wesentlich bewegt.
Irma
Hallo grieswoolder
Ich stimme deiner Aufassung vollkommen zu, es geht um wesentlich mehr als „nur“ die Meinungsfreiheit.
Es geht meiner Meinung auch darum, die Verbreitung von Meinungen und Aussagen zu verhindern.
Damit beweist dieses politische Sytem und ihre Hintermänner, wie groß ihre Angst ist, daß die Wahrheit ans Licht kommt, die doch mit allen Mitteln unterdrückt wird.
MdG
Irmchen
KW
Die Politik muß dem Recht angepaßt werden, daher muß das politische Unrechtssystem vom Kopf auf die Beine gestellt werden. Es kann nicht sein, daß alle 4 Gewalten, ich rechne mal die Medienhuren dazu, verzahnt sind wie ein gut funktionierender Motor, geschmiert mit Geld.Dazu kommt, daß dieser Motor fremdinstalliert wurde. Daher muß der erste Schritt unsere Unabhängigkeit werden. Wir reden täglich in den verschiedenen Foren über die Folgen unserer Unfreiheit, über ungerechte Urteile, über Vergewaltigungen und Morde auf unseren Straßen, aber die einzige Ursache, unsere Unfreiheit, spricht niemand an. Keine deutsche Regierung seit 1945 hatte freie Entscheidungsgewalt. damit im Zusammenhang steht auch die Geschichtsfälschung. Schon 1945 wurde den Deutschen alle Schuld gegeben, die unsagbaren Verbrechen der Alliierten werden totgeschwiegen. Putin feiert immer noch den Tag des Sieges. Es war ein Sieg der Finanzoligarchie über die Völker, auch den Russen wird das nicht erzählt. Haben die Amis erkannt, wie sie seit 200 Jahren für diese Schmarotzer in aller Welt verheizt werden? Daran trägt die Medienmacht Schuld—nirgends gibt es Aufklärung. Das Gehetze um Trump nimmt widerliche Züge an, dabei kratzt auch er nur ein wenig an der Oberfläche. Ob wir noch erleben, daß sich die Menschheit von diesen Parasiten befreit?
Don Hugo
eine weitere Jahrhundert Lüge ist die KLIMA Lüge:
Erdöl-Knappheit, Klimawandel ALLES IST GELOGEN
Annegret Briesemeister
“ Wir lieben Menschen, die frisch heraus sagen was sie denken, vorausgesetzt, sie denken dasselbe wie wir. “
Mark Twain
“ Die öffentliche Meinung ist die Dirne unter den Meinungen. “
Marie von Ebner – Eschenbach
“ Eine öffentliche Meinung gibt es nur dort, wo Ideen fehlen. “
Oscar Wilde
“ Ich hab hier bloß ein Amt und keine Meinung. “
Friedrich Schiller aus Wallensteins Tod
So ist die Justiz im Würgegriff der Politik und ich frage mich schon länger so ganz persönlich was der öffentliche Friede überhaupt ist. Noch bevor die jungen Menschen das selbstständige Denken überhaupt erlernen können, wird ihnen bereits im Kindergarten beigebracht, in welche Richtung sie es zu tun haben. Wenn dann selbst im Elternhaus, wie in meinem, der Casus vorherrscht : sag besser nicht was du denkst, nicht hier und schon gleich nicht in der Öffentlichkeit und das geflügelte Wort : “ Hast du eine Meinung, vertritt sie draußen! “ allgemeine Gültigkeit erhält, weiß ein Kind, ein Jugendlicher oft nicht ein noch aus.
Angepasst sein ist also vorgegeben und so manch einem ist das gut gelungen. Er hat sein Auskommen und muss nicht mehr selber darüber nach – denken, was richtig oder falsch ist, denn das haben längst andere für ihn übernommen.
Was ist aber mit denen, die sich nicht so einfach anpassen können oder lassen, weil in ihrer Brust ein Herz schlägt, daß immer wieder spürt, daß der sogenannte vielzitierte öffentliche Friede nur auf Lügen aufgebaut ist, die obendrein vielen Menschen Macht und Reichtum bescheren?
Dann gehört er zu den Querulanten, den Aufmüpfigen, den schrägen Störenfrieden der Gesellschaft. In der DDR gab es für diese jungen Menschen Zwangsbehandlungen in Psychiatrien oder Heimeinweisungen oder etwas was man den Jugendwerkhof nannte.
Wer da nicht durch die angewandten Maßnahmen “ überzeugt “ werden konnte von der wertvollen Gleichheit aller Meinungen, hatte später die Stasi am Hals oder verschwand für lange Zeit in der Versenkung.
So erzog und erzieht man bis heute eine homogene Masse fremdgesteuerter, weil selbstständiges Denken und Reden nicht lernen könnenden und vor allem nicht sollenden, Menschen.
Ergebnis sind traurige Gestalten, wie Zombies herumlaufend. Wenn der eine Kick abgeebbt ist, sehnsüchtig auf den nächsten wartend, denn sie haben auch nicht lernen dürfen, in sich selbst mit eigener Phantasie nach Beschäftigungen und Lösungen zu suchen.
Die selbsternannten Wissen – schaftler übergießen dann obendrein diese an Geist und Seele verarmten Generationen mit Buchstaben von A bis Z um ihnen die zuvor von der Gesellschaft anerzogenen Muster und “ Werte “ auch noch als persönliche Unfähigkeit zum selbstständigen Leben vorzuwerfen.
So ist nirgends ein Ausweg in Sicht. Wie in einer Hüpfburg auf dem Jahrmarkt prallen sie von einer Wand an die andere. Nirgends zur Ruhe kommend, nirgends Fragen stellen sollend, und wenn Fragen gestellt werden, nirgends eine Antwort findend.
So will man uns gezielt der Schlachtbank zuführen, wie man es nun mal tut mit unmündigen Schafen.
Aber da sind auch immer noch die, bei denen wohl temporär funktionierte, was geplant war, die aber in sich den Drang nach der Wahrheit und nach einem von der Liebe getragenen Leben, nicht unterdrücken konnten. Sie sind genau deswegen hierher gekommen, hier inkarniert. Und diese Menschen sind wir, wir merken längst, daß in uns nicht nur eine unstillbare Sehnsucht, sondern auch eine unverbrüchliche Kraft ist, die uns vorwärts trägt und schiebt. Die unseren Mut mit Liebe belohnt, die uns selbst und einander finden lässt, wo auch immer wir sein mögen.
Und so werden wir unablässig da sein und erst aufhören zu reden, zu rütteln an den Türen der Lüge und Falschheit, bis Allvaters Plan, das Ende der Lüge und der Sieg von Liebe und Wahrheit errungen ist.
Heil und Segen
Annegret
Tiger222
Liebe Annegret,
so lange wir noch durch Besatzer besetzt sind und es von dort klare Anweisungen gibt wird sich nicht viel ändern.
In der DDR war es nur anders verpakt, obwohl die Besatzer mehr präsent waren.
Heil und Segen
Kurzer
Kommandanturbefehle
Von Henry Hafenmayer
In den vergangenen Tagen meldete sich eine Person in der offiziellen „BRD-Lizenz-Presse“ zu Wort. Herr Norbert Frei – von JAHWE auserwählt – ließ es sich nicht nehmen, über eine anständige ältere Dame her zu ziehen und sie – auf jüdisch rabulistische Art – zu beleidigen. Wer seinen Artikel gelesen hat, fragt nicht mehr nach dem Ursprung dieses Wesens. Ein Kommentator verwies uns auf diesen Artikel – zum Namensursprung …
HIER komplett
Irma
Ja Kurzer, es ist so, daß die Meinungsfreiheit sich unterscheidet von einem freiheitlichen Rechtsstaat und von einer Diktatur.
Das erleben wir heute täglich hier in der BRD, die in ihren Medien ständig andere so genannte Diktaturen beschimpfen und kritisieren.
Dabei sollten sich unsere Politiker und Medien doch öfter an die eigene Nase fassen und nicht ihre Meinung als unbedingte „Wahrheit“ darzustellen .
Und unsere Justiz macht gute Miene zum bösen Spiel.
Sie ist damit Steigbügelhalter dieser Politik, der sie sich untergeordnet hat.
MdG
Irmchen
Kurzer
Distanziteritis – Oder was man heute als „Standfestigkeit“ bezeichnet!
Vom Deutschen Mädchen
… Wenn ein Mensch, der sich angeblich schon jahrelang mit der Meinungsfreiheit beschäftigt, nicht „bemerkt“, dass es in Deutschland Menschen gibt, die wegen Meinungen inhaftiert werden, dann kann irgendetwas an dieser Rechnung nicht stimmen!
Oder wie sehen Sie das? Und wenn dieser Mensch, der angeblich alles daran setzt um für Meinungsfreiheit zu kämpfen, plötzlich „meint“, dass es Meinungen gibt, die „unter Strafe“ gestellt werden müssen, dann muss man sich doch ernsthaft fragen, was denn nun seine eigentliche Intention ist!? Und wer er, von sich selbst glaubt, zu sein, um darüber entscheiden zu können „welche“ Meinungen denn nun als Verbrechen eingestuft werden sollten und welche nicht!? Ich meine, wenn jemand mich eine fette, dumme und blöde Gans nennt, dann finde ich das auch nicht lustig. Aber ich kann mir wohl kaum auf die Fahnen schreiben, für „Meinungsfreiheit“ zu kämpfen, wenn ich so schwach und schnell beleidigt bin, dass ich fordere, dass gerade DIESE EINE MEINUNG keine Meinung, sondern ein Verbrechen ist! …
HIER komplett
Morgenrot
„Die Verfolgung strafbarer Äußerungen ist keine Einschränkung der Meinungsfreiheit.“
Und was strafbar ist bestimmt man im Zensurbüro in dem Staat , in dessen Grundgesetz steht: „Eine Zensut findet nicht statt“.
Ich kann mir gut vorstellen, daß bestimmten Typen eine ordentliche Tracht Prügel zu verpassen keine strafbare Handlung ist, da dies in bestimmten, ganz ungenau umrissenen Fällen nicht als Verstoß gegen irgendwelche Grundsätze des Rechtes auf körperliche Unversehrtheit gewertet wird.
Ich kann mir sogar den Personenkreis vorstellen, der sich schon jetzt Berechtigungsscheine für eine deratige Abreibung verdient hat.
Kleiner Eisbär
„Des Weiteren schreibt er:
“…Ich glaubte, die Freiheit der Menschenrechte sei in jeder Hinsicht sinnvoll. Ihr Zweck besteht aber einzig und allein darin, die absolute Herrschaft meiner Rassegenossen abzusichern, einer Herrschaft, die um so erschreckender ist, als sie sich hinter der Schutzwand einer Pseudodemokratie versteckt …
…Wird man darin erinnert, was in den Menschenrechten festgelegt ist, dann fragt man sich nicht mehr, ob dies die “Menschenrechte” sind, sondern, ob es die “Rechte der Juden” sind…”
…“
So ist es auch mit der behaupteten Meinungsfreiheit, die ja tatsächlich eine Meinungsäußerungsfreiheit suggerieren soll.
Es sind die kleinen Einzelheiten…
Arhegerich Od Urh
Heil und Segen,
Kleiner Eisbär, wo finde ich diesen Beitrag, in
dem das von dir Zitierte steht?
Ich würde es vollständig lesen wollen.
Kurzer
Heil Dir, Arhegerich Od Urh,
das steht in dem 1989 erschienenen Aufsatz des damals in Frankreich lebenden Juden Roger G. Dommergue Polacco de Ménasce “Auschwitz, Das Schweigen Heideggers oder Kleine Einzelheiten”, welcher absolute Pflichtlektüre für alle Aufrechten ist.
Diesem Aufsatz hatte ich bereits einen
eigenen Beitrag gewidmet.
Accon und Beverina
Der Kurze
Kleiner Eisbär
Heil Dir Arhegerich Od Urh,
der Kurze hat ja bereits darauf verwiesen.
Ich rate ebenfalls zur Lektüre dieser ebenso brillanten wie fulminanten Schrift – auch mehrmals.
Gruß vom kleinen Eisbären
Kleiner Eisbär
„Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords“
Man denke mal über die Bedeutung des Wortes „Leugnung“ nach. Man denke mal über die Bedeutung des Wortes Lüge nach.
Die besondere Schwere der Schuld der handelnden Personen wird festgestellt werden.
Kurzer
Vom Volkslehrer
Ich habe hier einen schönen Beleg für das linke Wesen und den linken Mut. *Pfffffffft* Seht selbst!
Ein Fall von linker Zivilcourage – und rechter Solidarität
Arhegerich Od Urh
Heil und Segen,
danke Kurzer. Auch bei uns ist es heiß,
da habe ich Deine Hilfe benötigt.
Accon Sal Beverina
thor
Heil Euch,
die DDR war ein Unrechtsstaat, das habe ich noch in den Ohren und in der BRD da herrscht ein Rechtsstaat….
Nun, es hat auch in der DDR Rechtsbeugung und wegen politischer Einstellung zu Unrecht Verurteilte gegeben, doch war m.W. der oder die Verurteilte bereits 80 Jahre alt, so wurde keine Haftstrafe mehr angetreten.
Der Paragraph 130 ist meiner Meinung nach in seiner Anwendung selbst geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, da er zum einen auf dem linken Auge blind ist und nur „politisch korrekte Meinung“ akzeptiert, somit auch einen öffentlichen Diskurs zur Meinungsbildung verhindert.
Kurzum, er steht sich selbst im Weg.
Es ist nur allzu unverständlich, dass studierte Juristen auch mit akademischem Grad lieber politisch entscheiden, anstatt dem freiheitlichen Gedanken Rechnung zu tragen.
Auch wenn dieser gummierte Paragraph ein dickes Fell hat und sich so mancher Jurist lieber darauf ausruht anstatt seinem Empfinden nach, sofern er es besitzt, eigene Entscheidungen zu treffen, bekommt dieses Fell Löcher und das mit Recht.
Nach dem Abweisen der Klage beim BVG, hat man ja wieder Gelegenheit gehabt in Funk und Fernsehen alle Register zu ziehen.
Ein Sprecher hat sogar von einer Ulrike Haverbeck gesprochen, muss wohl auch eine andere Verurteilte sein.
Es ist schön das Ursula Haverbeck sich das alles nicht annimmt und uns so wohl überlegte Worte aus dem Vollzug schickt, möge sie die schreckliche Zeit überwinden, in Gedanken sind wir bei ihr.
Accon und Beverina
Marco
Heil Euch, Kameraden,
in Sachen Hohler Klaus kommt Bewegung. Laut Nj stellt es sich jetzt so dar, daß nur noch die Kameraden verurteilt werden, die wie Ursula Haverbeck in der Öffentlichkeit stehen. Der Betreiber von Netzradio Gemania legte wohl eine „Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords“ ein (wenn ich jetzt beim Überfliegen alles richtig sortiert habe).
Irgendwie beschleicht mich, seit der Alfred seine Ausführungen den zuhörenden Richtern in Sachen „Mondlandung“ mitgeteilt hat, so ein Gefühl, daß es eine Überaschung beim Urteil geben könnte (Annegret 🙂 ) und das der 130 er generell wackelt.
Nun bin ich durch Alfreda auf einen Beitrag von „Akif Pirinçci“ aufmerksam geworden, der sich ausführlich mit dieser „neuen Meinungsfreiheit“ beschäftigt und uns mitteilt, was er davon hält und uns gleichzeitig über seine Liebe zum Auserwählten Volk informiert und darüber, was er von Leuten wie wir es sind hält (wußtet Ihr, daß wir geisteskrank sind…). Das ist sehr interessant, da er ja zum Kreise der sogenannten rechtspopulistischen Maulaufreißern zählt.
Zitat:
„Ich hasse Antisemitismus in jeglicher Form. Antisemiten kann ich nicht hassen, weil ihre zwang- und krankhafte Beschäftigung mit dem Jüdischen und allem, was damit zusammenhängt und traurige Geschichte ist, für mich eine unheilbare Geisteskrankheit darstellt. Mir persönlich ist es auch egal, was sie sich in ihren schiefgewickelten Hirnen über den stattgefundenen Holocaust zurechtspinnen oder hinter jedem übelriechenden Furz auf der Welt die jüdische Weltverschwörung halluzinieren. Es sind für mich Kranke, die weder von der titanischen Kulturleistung noch vom tonnenschweren Wissenschafts-Output jüdischer Menschen die geringste Ahnung besitzen und in der industriellen Vernichtung von Millionen Leben made in Germany ein Debattierthema sehen, das es einfach wegzudiskutieren gilt.“
Mensch Akif, ich vermute du wirst in nicht allzuweiter Ferne noch richtig Arbeit bekommen mit diesen Geisteskranken.
Quelle HIER
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords
Zwei Verfassungsgerichts-Urteile vom 22. Juni stehen für Justizwillkür und „Sprachpolizei“
Sal und Sig
Marco
Annegret Briesemeister
Heil dir Marco
Ich kann nur eins dazu sagen : Kreide fressen ( Der Wolf und die sieben Geißlein ) gehört bei offenbar charakterlich degenerierten Menschen dazu.
Ansonsten vielen Dank für deinen Kommentar, sehr interessante Entwicklungen scheinen da vor sich zu gehen. Ich sah gerade den Kommentar vom Kurzen über die im Minutentakt in Ceuta / Spanien ankommenden Menschen afrikanischer Herkunft. Das könnte sehr beunruhigen, lässt mich allerdings auch erkennen, daß den Dunklen offenbar die Zeit knapp zu werden scheint, die Umsetzung ihrer schändlichen teuflischen Pläne zu beenden. Der Geist ist nicht nur längst aus der Flasche, sondern er macht es wie nach ur – alter Geisterart : er tut was er will, “ spukt “ heute hier und morgen dort. Und Allvater drängt voran, die Minusseelen vor sich hertreibend, die sich dabei in immer mehr Fehler verwickeln. Saurons Ende ist nah, daran gibt es überhaupt keinen Zweifel.
Heil und Segen
Annegret
Kurzer
„Warum sind seit Langem schon als höchstwahrscheinliche Märchen bekannte Falschdarstellungen offenkundig, dürfen also nicht hinterfragt werden? Weder als Meinungsäusserung, noch vor Gericht, wohin man die Leute schleift, wenn sie sich kritisch äussern? Beweisanträge führen dort zur Bestrafung, allein schon dass man sie stellt ist strafbar!
Cui bono? …“
Wurde den Deutschen die Finanzierung Israels beauflagt?
Kurzer
Ursula Haverbeck überführt das Bundes“verfassungs“gericht der Deutschfeindlichkeit – von Horst Mahler
Bernwart
Moderne Meinungsbildung